Samstag, 04 Dezember 2010 17:50

Aussetzung Kulturpreis 2010 - Fataler Fehler von CDU und Grünen

Auf Antrag der CDU haben wir uns im Jahr 2009 mit einer Reduzierung des Kulturpreises von 2500.-€ auf 1500.-€ einverstanden erklärt, so Rainer Ruth, Vorsitzender des Ausschusses für Jugend, Sport, Kultur und Soziales, weil wir dem Haushaltsdefizit der Stadt Wolfhagen Rechnung tragen und unsere Konsenspolitik aufrecht erhalten wollten. Die jetzige Entscheidung, den Kulturpreis 2010 ganz auszusetzen, halten wir aber für ein falsches und äußerst fatales Signal.

Wenn man die 1500.- € in Relation zum Haushaltsdefizit setzt, dann sind das 0,1% ! Mit dieser Einsparung wird der Haushalt nicht entlastet, aber das Signal an alle Kulturschaffenden gesendet: Ihr seit es uns nicht wert !

Und genau das war ja auch die Argumentation der CDU in der Ausschusssitzung. Da wurde von der CDU von einer „zu geringen Messlatte“ gesprochen und dass der Kulturpreis eine „Wertigkeit“ darstellen sollte und dass die beiden von uns vorgeschlagenen Projekte (Jugendfilmprojekt sowie AG Ab in die Mitte) dies nicht erfüllen würden, ergänzt Fraktionsvorsitzender Heiko Weiershäuser. Wenn in der Stadtverordnetenversammlung dann auch noch ausgeführt wird, man solle „denen nicht auch noch Geld hinterher kaspern“, dann muss sich die CDU fragen lassen, welches Problem sie mit einem Kulturprojekt, welches Integration, Sucht- und Gewaltprävention und pure Kulturarbeit vereint, hat.

Sich in der Stadtverordnetenversammlung hinter der Finanzargumentation zu verschanzen, zeugt von einer Unaufrichtigkeit den Jugendlichen und Organisatoren des Projekts gegenüber. Denn eines ist ganz klar: Wenn die CDU das Geld im Nachtragshaushalt (in dem Kulturpreis veranschlagt war!) genehmigt, dann aber die detaillierte Preisvergabe aussetzt, dann können die Finanzen nicht der wahre Grund sein, sondern nur der Preisträger !

Alternativer Kulturpreis der SPD

Wir bedauern die sture Haltung von CDU und Grünen außerordentlich und bitten alle Beteiligten in der Kulturarbeit in Wolfhagen, sich davon nicht entmutigen zu lassen. Wir als SPD setzen ein klares Zeichen „pro Kultur“ mit einem alternativen Kulturpreis. Die CDU redete nur von Anerkennung, wir wollen die Arbeit aber wirklich anerkennen und haben bereits angefangen, Spenden zu sammeln. Innerhalb von wenigen Stunden sind bereits mehr als 500.- € zusammen gekommen und weitere Spenden sind schon zugesagt.

Vielleicht können wir auf diesem Weg dazu beitragen, das fatale Signal von CDU und Grünen abzumildern und der überregional anerkannten Kulturarbeit in Wolfhagen die gerechte Wertschätzung geben, so Ruth und Weiershäuser abschließend !

Preisverleihung "Alternativer Kulturpreis" am 4.3.2011

Die Übergabe des gesammelten Bertrages erfolgt am 4.3.2011 in der Stadthalle Wolfhagen durch Thorsten Schäfer-Gümbel ! (siehe Kalender, Textteil zum 4.3.2011)

Sozial, demokratisch, gesellschaftsorientiert, familienfreundlich und bürgernah: SPD-Wolfhagen

Sozialdemokratische Politik in Wolfhagen

steht seit jeher für gerechte und erfolgreiche Politik für die Bürger/-innen. Wir setzen uns ein für Chancengleichheit, Bildungsgerechtigkeit, Integration, wirtschaftliche Entwicklung, ökologische Nachhaltigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir fördern die Attraktivität unserer Kommune und ihre Verankerung in einer starken Region. Wir treten ein für ein lebenswertes Wolfhagen!
Egal ob junge Familien oder alleinstehende Seniorinnen – in Wolfhagen soll sich jeder wohl und willkommen fühlen. Daher möchten wir den sozialen Trägern gute Rahmenbedingungen bieten, damit sie Menschen mit unterschiedlichen Bedarfen unterstützen können. Um als Kommune zukunftsorientiert zu bleiben, treten wir für bezahlbaren Wohnraum ein. Unsere besondere Aufmerksamkeit gilt hierbei Familien, Menschen mit geringem Einkommen oder Bedarf nach barrierefreiem Wohnraum. Des Weiteren muss die Stadt Wolfhagen für das Behindertengleichstellungsgesetz einen Plan zur Umsetzung aufstellen. Vieles ist bereits für die geschafft und wir werden alle weiteren Maßnahmen zur Verbesserung unterstützen.

Um sich in einer Kommune wohl zu fühlen, ist das gesellschaftliche Zusammenleben von großer Bedeutung.

Viele Faktoren spielen hier eine Rolle, so zum Beispiel die Möglichkeiten der Freizeitgestaltung. Wenn das Vereinsleben breit gefächert ist und vielen Bürger/-innen die Chance zur Beteiligung bietet, wird der Ort belebt und gestärkt. Wir unterstützen daher alle ehrenamtlich Tätigen in den Vereinen, Hilfsorganisationen, Kirchen und anderen Organisationen. Wir haben die Mitarbeiter/-innen der „Tafel“ genauso im Blick wie Sportler/-innen, Musiker/-innen, die Feuerwehren oder mildtätig arbeitende Menschen. Wir fordern die Verbesserung der Infrastruktur der Sportstätten, die weiterhin kostenlose Nutzung der Gemeinschaftseinrichtungen sowie den Erhalt aller Dorfgemeinschaftshäuser. Ein weiterer Wohlfühlfaktor sind Kinderbetreuung und -bildungsmöglichkeiten. Können Kinder im eigenen Ort in die Tagesstätte oder zur Schule gehen, unterstützt dies nicht nur die Eltern, sondern trägt auch zur Stärkung des Ortes bei. Daher müssen die Grundschulen in Ippinghausen und Wenigenhasungen erhalten bleiben. Wir sind außerdem seit Langem in die Gespräche zur Weiterentwicklung der Wolfhager Grundschule eingebunden – der Umzug in die renovierte ehemalige Berufsschule an der Liemecke ist ein tolles Ergebnis. Für Lebensqualität in Wolfhagen sorgen aber auch unsere Feste und Veranstaltungen, der Viehmarkt, das Kneipenfestival, Märkte und die Waldbühne Niederelsungen. Wir stehen zum Kulturzelt und den Events des Kulturladens. Weiterhin unterstützen wir die Gastronomie- und Hotelbetriebe in der Stadt aktiv. So fordern wir beispielsweise den Beitritt zur Touristischen Arbeitsgemeinschaft Habichtswald.

Dieses gesellschaftliche Leben ist jedoch ohne Infrastruktur nicht möglich.

Gerade in unserer ländlich geprägten Region kommt es auf gute und nachhaltige Politik an, die Möglichkeiten zur Entwicklung bietet. Wir brauchen Baugebiete in allen Teilen der Kommune, damit Gewerbetreibende und Familien die Möglichkeit haben, ihr Vorhaben bei uns realisieren zu können. Das Geld aus dem Dorfentwicklungsprogramm muss in den Dörfern ankommen, damit die Menschen von Bauplätzen, Sanierungsmaßnahmen und Naturschutz profitieren. In heutiger Zeit ist schnelles Internet sowohl für private Haushalte als auch für Gewerbetreibende das A und O. Wir haben den Breitbandausbau in den Stadtteilen maßgeblich mit auf den Weg gebracht. Auch wenn es im Moment noch hakt heißt unser Ziel: leistungsfähige Breitbandversorgung in jedem Haus! Bei der Verkehrssituation sind ebenfalls einige Situationen zu verbessern. In der Innenstadt ist die positive Entwicklung der gastronomischen Betriebe durch ein verbessertes Verkehrskonzept zu unterstützen. Freiraum statt parkender Autos, Sitzplätze statt Suchverkehr. Dies wollen wir umsetzen, damit die Innenstadt blüht. Dringender Handlungsbedarf besteht bei der Verkehrssituation in der Ippinghäuser Straße an der Grundschule. Die Situation der ein- und aussteigenden Schülerinnen und Schüler muss schnell verbessert werden. Und zuletzt ist die Gesundheitsinfrastruktur zu nennen: Die Kreisklinik Wolfhagen – das Thema der vergangenen Monate. Wir sind aktiv an Entwicklung und Betrieb unserer Kreisklinik beteiligt. Burkhard Finke und Heiko Weiershäuser (Förderverein) gehören zur Betriebskommission Kreisklinken. Wir stehen für eine dauerhafte und wohnortnahe stationäre Versorgung der Menschen im Wolfhager Land. Dafür haben wir zusammen mit Landrat Uwe Schmidt gekämpft und die Wiedereröffnung erreicht. Entwicklungen, die den Erhalt des Krankenhauses gefährden, treten wir entschieden entgegen.

Absolute Erfolgsthemen sind unsere Energie- und Klimapolitik.

Trotz vieler Widerstände haben wir unseren Weg zu einer Stadt mit 100-prozentiger Versorgung aus erneuerbaren Energien durchgesetzt. Windkraft, Solarenergie und energiesparende Straßenbeleuchtung sind super für die Umwelt und bringen viel Geld in die Stadtkasse. Die Bürger/-innen sind über die Bürgerenergiegenossenschaft an diesen Erfolgen beteiligt. Viele andere Kommunen übernehmen nun den Wolfhager Weg. Wir sind Vorreiterin und werden mit unseren Stadtwerken diese Entwicklung fortführen. Dazu wollen wir den Klimaschutzmanager unserer Stadt dauerhaft weiterbeschäftigen und den motorisierten Individualverkehr reduzieren, indem endlich die Radwege spürbar verbessert werden.

Unsere Finanzpolitik

zeichnet sich dadurch aus, dass eine aktive und gerechte Einnahmepolitik mit einer gezielten und maßvollen Ausgabenpolitik einhergeht, damit unsere Stadt mit ihren Stadtteilen auch künftig ein lebenswerter Wohnort für Menschen jeden Alters und für alle gesellschaftlichen Gruppen bleibt.